Mittel
Recht für ITler
Urheber-, Namens-, Wettbewerbsrecht, typische Stolperfallen.
Warum Priorität „Mittel"? Gelegentlich Teil der Prüfung (40–59%). Verstehen, aber nicht überinvestieren.
Lernziele
- Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht für ITler einordnen
- Widerrufsfristen und Impressumspflicht kennen
- Typische Fallstricke benennen
Wichtige Gesetze
- UrhG (Urheberrecht): Software ist geschützt (
§ 69aff.); entsteht automatisch bei Schöpfung, keine Anmeldung; erlischt 70 Jahre nach Tod des Urhebers. - Nutzungsrechte: einfach vs. ausschließlich; übertragbar per Lizenz.
- MarkenG (Markenrecht): geschützte Kennzeichen für Waren/Dienstleistungen, Eintragung beim DPMA.
- UWG (Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb): irreführende Werbung, unzumutbare Belästigung (Spam
§ 7 UWG). - DSGVO / BDSG: Verarbeitung personenbezogener Daten nur mit Rechtsgrundlage (
Art. 6). - Widerruf im Fernabsatz: 14 Tage ab Erhalt (
§§ 312g, 355 BGB), B2C. Ausnahmen bei Individualsoftware.
Typische Fälle
- Stack-Overflow-Snippet (CC BY-SA) ohne Attribution in Code kopiert → Urheberrechts- und Lizenzverstoß.
- Newsletter ohne Einwilligung versendet → UWG + DSGVO.
- Impressum fehlt auf gewerblicher Website → Abmahnung möglich (
§ 5 DDG).
Übungen
Eine AntwortWann entsteht das Urheberrecht an einer Software?
Eine AntwortWie lang ist die Widerrufsfrist im Fernabsatz (B2C)?
Zum Weiterlernen
📄
urheberrecht.de – UWG (Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb)
· urheberrecht.deSehr verständliche Einführung in das UWG – inkl. Spam § 7.
📄
Widerrufsrecht bei Dienstleistungen – Bedingungen & rechtssichere Gestaltung
· kanzlei-kramarz.de14-Tage-Frist und Ausnahmen bei Fernabsatzverträgen.
📄
Das Verhältnis von Markenrecht und Lauterkeitsrecht
· kanzlei.lawMarkenrecht vs. UWG – wann gilt was?
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